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Informationen zur konstituierenden Stadtratssitzung am 11. Juni 2019

Ellrich, den 06.06.2019

entgegen der Veröffentlichung vom 01. Mai 2019 und 01. Juni 2019 in der Ellricher Zeitung und des Presseartikels in der Thüringer Allgemeinen, S. 15, vom 06. Juni 2019 ist die konstituierende Sitzung für den 11. Juni 2019 abgesagt.

 

Um dem § 35 ThürKO nachzukommen, war es notwendig die erste Sitzung des neuen gewählten Stadtrates innerhalb von 14 Tagen nach Legislaturbeginn zu terminieren und eben jenen Termin zu verkünden. Darum wurde der 11. Juni 2019 veröffentlicht.

 

Da nicht alle gewählten Personen ihr Mandat annahmen, sind Umstände eingetreten, die eine ordnungsgemäße Ladung der Nachrücker nicht mehr ermöglicht.

 

Nachrückern sind eine Zeit von 7 Tagen nach nachgewiesener Zustellung zur Entscheidung zu zubilligen, siehe § 23 Abs. 4 Thüringer Kommunalwahlgesetz.

 

Das Gesetz sagt, dass bei der Terminierung der konstituierenden Stadtratssitzung die Möglichkeit der Ablehnung des Mandats nicht zu betrachten ist. Kommt es nun zu einer Ablehnung, so ist dann die Terminierung zu überprüfen und bei Eintreten der Voraussetzungen neu vorzunehmen.

 

Das macht die Neuterminierung der konstituierenden Sitzung des Stadtrates notwendig und sachlogisch.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Kuß

Stadtwahlleiter