Sitzung des Stadtrates der Stadt Ellrich

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 10.12.2018, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal Rathaus
 

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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Dateien vorhanden2: Feststellung der Tagesordnung
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Informationen der Kreistagsmitglieder, Fraktionsvorsitzenden und Ortsteilbürgermeister
5: Bürgerfragestunde
Dateien vorhanden6: Beschluss-Nr. 294-14/19 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2018
Dateien vorhanden7: Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich
Dateien vorhanden8: Beschluss-Nr. 295-14/19 Grundsatzbeschluss zum Biosphärenreservat Südharz/Kyffhäuser
Dateien vorhanden9: Beschluss-Nr. 296-14/19 Benennung des Stadtwahlleiters und dessen Stellvertreter zur Kommunalwahl 2019
Dateien vorhanden10: Beschluss-Nr. 297-14/19 Änderung der Stimmbezirke der Stadt Ellrich ab dem Wahljahr 2019
Dateien vorhanden11: Beschluss-Nr. 298-14/19 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden12: Beschluss-Nr. 299-14/19 Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden13: Beschluss-Nr. 300-14/19 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden14: Beschluss-Nr. 301-14/19 Verfügungsmittel gem. § 45 (6) ThürKO für die Ortsteile
Dateien vorhanden15: Beschluss-Nr. 310-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Zahlung von Kita-Beiträgen an Fremdgemeinden
Dateien vorhanden16: Beschluss-Nr. 302-14/19 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden17: Beschluss-Nr. 303-14/19 Übertragung der Reinigung der Straßensinkkästen an den AWZV
Dateien vorhanden18: Beschluss-Nr. 304-14/19 Aufstellung des Vorhabenbezogenen B-Plan 02 ehem. Schulungsheim Rothesütte
Dateien vorhanden19: Beschluss-Nr. 305-14/19 Aufstellung und Auslegung der Ergänzungssatzung 02 Waldstr. Ellrich
Dateien vorhanden20: Beschluss-Nr. 309-14/19 Abrechnung der Straßenausbaubeiträge nach Thüringer Kommunalabgabegesetz Dr.-Kremser-Str. Sülzhayn
Dateien vorhanden21: Beschluss-Nr. 311-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Straßenausbaubeitrag K 2 Ilfelder Str. Appenrode

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
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2: Feststellung der Tagesordnung
 
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Sonstiges
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
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4: Informationen der Kreistagsmitglieder, Fraktionsvorsitzenden und Ortsteilbürgermeister
 
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5: Bürgerfragestunde
 
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6: Beschluss-Nr. 294-14/19 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.10.2018
 
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7: Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich
 
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8: Beschluss-Nr. 295-14/19 Grundsatzbeschluss zum Biosphärenreservat Südharz/Kyffhäuser
 
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9: Beschluss-Nr. 296-14/19 Benennung des Stadtwahlleiters und dessen Stellvertreter zur Kommunalwahl 2019
 
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10: Beschluss-Nr. 297-14/19 Änderung der Stimmbezirke der Stadt Ellrich ab dem Wahljahr 2019
 
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11: Beschluss-Nr. 298-14/19 Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich
 
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12: Beschluss-Nr. 299-14/19 Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Ellrich
 
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13: Beschluss-Nr. 300-14/19 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ellrich
 
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14: Beschluss-Nr. 301-14/19 Verfügungsmittel gem. § 45 (6) ThürKO für die Ortsteile
 
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15: Beschluss-Nr. 310-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Zahlung von Kita-Beiträgen an Fremdgemeinden
 
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16: Beschluss-Nr. 302-14/19 Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Stadt Ellrich
 
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17: Beschluss-Nr. 303-14/19 Übertragung der Reinigung der Straßensinkkästen an den AWZV
 
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18: Beschluss-Nr. 304-14/19 Aufstellung des Vorhabenbezogenen B-Plan 02 ehem. Schulungsheim Rothesütte
 
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19: Beschluss-Nr. 305-14/19 Aufstellung und Auslegung der Ergänzungssatzung 02 Waldstr. Ellrich
 
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20: Beschluss-Nr. 309-14/19 Abrechnung der Straßenausbaubeiträge nach Thüringer Kommunalabgabegesetz Dr.-Kremser-Str. Sülzhayn
 
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21: Beschluss-Nr. 311-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Straßenausbaubeitrag K 2 Ilfelder Str. Appenrode
 
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