Stadtratssitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 12.12.2022, um 19:00 Uhr
 
Ort Haus des Gastes, Sülzhayn
 

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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Dateien vorhanden2: Feststellung der Tagesordnung
Dateien vorhanden3: Informationen des Bürgermeisters
4: Informationen der Kreistagsmitglieder, Fraktionsvorsitzenden und Ortsteilbürgermeister
5: Einwohnerfragestunde
Dateien vorhanden6: Beschluss-Nr. 247-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2022
7: Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich
Dateien vorhanden8: Beschluss-Nr. 248-19/24 Aufhebung Beschluss-Nr. 190-19/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
Dateien vorhanden9: Beschluss-Nr. 249-19/24 Aufhebung Beschluss-Nr. 191-19/24 Finanzplan und Investitionsprogramm 2021-2025
Dateien vorhanden10: Beschluss-Nr. 250-19/24 Aufhebung Beschluss-Nr. 193-19/24 Haushaltssicherungskonzept der Einheitsgemeinde Ellrich für die Haushaltsjahre 2022-2027
Dateien vorhanden11: Beschluss-Nr. 251-19/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
Dateien vorhanden12: Beschluss-Nr. 252-19/24 Finanzplan und Investitionsprogramm 2021-2025
Dateien vorhanden13: Beschluss-Nr. 253-19/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
Dateien vorhanden14: Beschluss-Nr. 254-19/24 Finanzplan und Investitionsprogramm 2022-2026
15: Beschluss-Nr. 255-19/24 Haushaltssicherungskonzept der Einheitsgemeinde Ellrich für die Haushaltsjahre 2023-2028
Dateien vorhanden16: Beschluss-Nr. 256-19/24 Verwaltungskostensatzung der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden17: Beschluss-Nr. 257-19/24 Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ellrich (Sondernutzungssatzung)
Dateien vorhanden18: Beschluss-Nr. 258-19/24 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ellrich (Sondernutzungsgebührensatzung)
Dateien vorhanden19: Beschluss-Nr. 260-19/24 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden20: Beschluss-Nr. 261-19/24 Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§2 UStG - Anpassungs-Satzung) der Stadt Ellrich
Dateien vorhanden21: Beschluss-Nr. 262-19/24 Anpassung der örtlichen Entgeltregelungen der Stadt Ellrich an § 2b UStG (§ 2b UStG - Entgeltregelungs-Anpassung)
22: Geschlossene Sitzung

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
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2: Feststellung der Tagesordnung
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
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4: Informationen der Kreistagsmitglieder, Fraktionsvorsitzenden und Ortsteilbürgermeister
 
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5: Einwohnerfragestunde
 
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6: Beschluss-Nr. 247-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.10.2022
 
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7: Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich
 
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8: Beschluss-Nr. 248-19/24 Aufhebung Beschluss-Nr. 190-19/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
 
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9: Beschluss-Nr. 249-19/24 Aufhebung Beschluss-Nr. 191-19/24 Finanzplan und Investitionsprogramm 2021-2025
 
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10: Beschluss-Nr. 250-19/24 Aufhebung Beschluss-Nr. 193-19/24 Haushaltssicherungskonzept der Einheitsgemeinde Ellrich für die Haushaltsjahre 2022-2027
 
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11: Beschluss-Nr. 251-19/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022
 
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12: Beschluss-Nr. 252-19/24 Finanzplan und Investitionsprogramm 2021-2025
 
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13: Beschluss-Nr. 253-19/24 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023
 
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14: Beschluss-Nr. 254-19/24 Finanzplan und Investitionsprogramm 2022-2026
 
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15: Beschluss-Nr. 255-19/24 Haushaltssicherungskonzept der Einheitsgemeinde Ellrich für die Haushaltsjahre 2023-2028
 
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16: Beschluss-Nr. 256-19/24 Verwaltungskostensatzung der Stadt Ellrich
 
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17: Beschluss-Nr. 257-19/24 Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ellrich (Sondernutzungssatzung)
 
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18: Beschluss-Nr. 258-19/24 Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Stadt Ellrich (Sondernutzungsgebührensatzung)
 
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19: Beschluss-Nr. 260-19/24 3. Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Ellrich
 
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20: Beschluss-Nr. 261-19/24 Satzung zur Anpassung örtlicher Satzungen an § 2b UStG (§2 UStG - Anpassungs-Satzung) der Stadt Ellrich
 
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21: Beschluss-Nr. 262-19/24 Anpassung der örtlichen Entgeltregelungen der Stadt Ellrich an § 2b UStG (§ 2b UStG - Entgeltregelungs-Anpassung)
 
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22: Geschlossene Sitzung
 
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