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Stadtratssitzung

 
Gremium Stadtrat
 
Zeitpunkt 24.10.2016, um 19:00 Uhr
 
Ort Sitzungssaal Rathaus
 

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Einladung
 

Verzeichnis Tagesordnungspunkte

 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Dateien vorhanden2: Feststellung der Tagesordnung
3: Informationen des Bürgermeisters
4: Informationen der Kreistagsmitglieder, Fraktionsvorsitzenden und Ortsteilbürgermeister
5: Bürgerfragestunde
Dateien vorhanden6: Beschluss-Nr. 154-14/19 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2016
Dateien vorhanden7: Beschluss-Nr. 155-14/19 Fällung der Eschen und Pappeln Lindenstraße sowie Neuanpflanzung mit Linden
Dateien vorhanden8: Beschluss-Nr. 156-14/19 Außerplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Bärenecke OT Appenrode
Dateien vorhanden9: Beschluss-Nr. 157-14/19 Überplanmäßige Ausgabe zur Anmietung eines Kleintraktors für den Winterdienst
Dateien vorhanden10: Beschluss-Nr. 158-14/19 Einleitung eines Planverfahrens zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes für die Sand-/Schäferstraße in Ellrich
Dateien vorhanden11: 1. Lesung zum Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplan 2017
Dateien vorhanden12: Beschluss-Nr. 159-14/19 Umschuldung eines Kommunaldarlehens Az. 923.236
Dateien vorhanden13: Beschluss-Nr. 160-14/19 Umschuldung eines Kommunaldarlehens, Az. 923.238
Dateien vorhanden14: Beschluss-Nr. 161-14/19 Feststellung der Jahresrechnungen 2014 und 2015
Dateien vorhanden15: Beschluss-Nr. 162-14/19 Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnungen 2014 und 2015
Dateien vorhanden16: Beschluss-Nr. 163-14/19 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand-Übergangsregelungen zur Anwendung des § 2bUStG-Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
Dateien vorhanden17: Beschluss-Nr. 164-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Finanzierung Betriebskostenanteile für Kibder in Fremdgemeinden
Dateien vorhanden18: Beschluss-Nr. 167-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Feuerwehrstellplatz Rothesütte
Dateien vorhanden19: Beschluss-Nr. 168-14/19 Vergabe Planungsleistungen Feuerwehrstellplatz Rothesütte
20: Geschlossene Sitzung

Tagesordnungspunkte

 
 
1: Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
 
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2: Feststellung der Tagesordnung
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Sonstiges
 
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3: Informationen des Bürgermeisters
 
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4: Informationen der Kreistagsmitglieder, Fraktionsvorsitzenden und Ortsteilbürgermeister
 
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5: Bürgerfragestunde
 
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6: Beschluss-Nr. 154-14/19 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.09.2016
 
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Beschlussvorlagen
 
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Protokoll
 
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7: Beschluss-Nr. 155-14/19 Fällung der Eschen und Pappeln Lindenstraße sowie Neuanpflanzung mit Linden
 
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Beschlussvorlagen
 
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8: Beschluss-Nr. 156-14/19 Außerplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Bärenecke OT Appenrode
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Beschlussvorlagen
 
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9: Beschluss-Nr. 157-14/19 Überplanmäßige Ausgabe zur Anmietung eines Kleintraktors für den Winterdienst
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Beschlussvorlagen
 
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10: Beschluss-Nr. 158-14/19 Einleitung eines Planverfahrens zur Umsetzung des Verkehrskonzeptes für die Sand-/Schäferstraße in Ellrich
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Beschlussvorlagen
 
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11: 1. Lesung zum Haushaltsplan, Stellenplan und Investitionsplan 2017
 
Dateien vorhandenDokumente: 6
 
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12: Beschluss-Nr. 159-14/19 Umschuldung eines Kommunaldarlehens Az. 923.236
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Beschlussvorlagen
 
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13: Beschluss-Nr. 160-14/19 Umschuldung eines Kommunaldarlehens, Az. 923.238
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Beschlussvorlagen
 
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14: Beschluss-Nr. 161-14/19 Feststellung der Jahresrechnungen 2014 und 2015
 
Dateien vorhandenDokumente: 2
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Beschlussvorlagen
 
Download   Prüfbericht 2014/2015
Anlage
 
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15: Beschluss-Nr. 162-14/19 Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnungen 2014 und 2015
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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Beschlussvorlagen
 
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16: Beschluss-Nr. 163-14/19 Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand-Übergangsregelungen zur Anwendung des § 2bUStG-Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG
 
Dateien vorhandenDokumente: 3
Download   
Beschlussvorlagen
 
Download   Infoschreiben BmF
Anlage
 
Download   Infoschreiben GStB
Anlage
 
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17: Beschluss-Nr. 164-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Finanzierung Betriebskostenanteile für Kibder in Fremdgemeinden
 
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18: Beschluss-Nr. 167-14/19 Überplanmäßige Ausgabe Feuerwehrstellplatz Rothesütte
 
Dateien vorhandenDokumente: 1
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19: Beschluss-Nr. 168-14/19 Vergabe Planungsleistungen Feuerwehrstellplatz Rothesütte
 
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20: Geschlossene Sitzung
 
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