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23. 11. 2020
Gremium:	Stadtratssitzung Stadtrat Ellrich
Ort:	Haus des Gastes Sülzhayn
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 097-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.10.2020 Beschluss-Nr. 098-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 12.10.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 12.10.2020 Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich Sonstiges: Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich Beschluss-Nr. 099-19/24 1. Änderung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: 1. Änderung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich Anlage: 1. Änderung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 100-19/24 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Anlage: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 101-19/24 Ordnungsbehördliche Verordnung Beschlussvorlagen: Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage: Ordnungsbehördliche Verordnung Beschluss-Nr. 113-19/24 Neubesetzung der Baumschutzkommission Beschlussvorlagen: Neubesetzung der Baumschutzkommission Beschluss-Nr. 102-19/24 Benennung des Stadtwahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahl des Landrats 2021 Beschlussvorlagen: Benennung des Stadtwahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahl des Landrats 2021 Beschluss-Nr. 103-19/24 Verlängerung der Optionserklärung der Stadt Ellrich gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG) Beschlussvorlagen: Verlängerung der Optionserklärung der Stadt Ellrich gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG) Beschluss-Nr. 114-19/24 Finanzmittelausstattung Ortsteile Beschlussvorlagen: Finanzmittelausstattung Ortsteile Beschluss-Nr. 115-19/24 Projekt "Ein Kind ein Baum" Beschlussvorlagen: Projekt "Ein Kind ein Baum"

09. 11. 2020
Gremium:	Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses Haupt- und Vergabeausschuss Ellrich
Ort:	Sitzungssaal Rathaus
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 039-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.09.2020 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 23.11.2020 Anlage: vorl. Tagesordnung Stadtrat 23.11.2020 Anlage: Ehrung von ehrenamtlich tätigen Bürgern der Einheitsgemeinde Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 099-19/24 1. Änderung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich Anlage: 1. Änderung zur Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 100-19/24 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Anlage: 2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 101-19/24 Ordnungsbehördliche Verordnung Anlage: Ordnungsbehördliche Verordnung Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 102-19/24 Benennung des Stadtwahlleiters und dessen Stellvertreters für die Wahl des Landrats 2021 Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 103-19/24 Verlängerung der Optionserklärung der Stadt Ellrich gemäß § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)

12. 10. 2020
Gremium:	Stadtratssitzung Stadtrat Ellrich
Ort:	Haus des Gastes Sülzhayn
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 081-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.07.2020 Beschluss-Nr. 082-19/24 Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 083-19/24 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kinderageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 084-19/24 Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Beschlussvorlagen: Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Beschluss-Nr. 085-19/24 Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Beschlussvorlagen: Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Beschluss-Nr. 086-19/24 Städtebaulicher Vertrag zum Spiegelschen Haus 1. BA Anlage: Städtebaulicher Vertrag zum Spiegelschen Haus 1. BA Beschluss-Nr. 087-19/24 Änderung zum Beschluss-Nr. 063-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Ilfelder Straße (Gehweg) im OT Appenrode Beschlussvorlagen: Änderung zum Beschluss-Nr. 063-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Ilfelder Straße (Gehweg) im OT Appenrode Beschluss-Nr. 089-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe für MTW für die FFw Werna Beschlussvorlagen: Außerplanmäßige Ausgabe für MTW für die FFw Werna

05. 10. 2020
Gremium:	Stadtratssitzung Stadtrat Ellrich
Ort:	Haus des Gastes, Sülzhayn
Sitzungsumfassende Dokumente:	Anlage: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung SR Beschluss-Nr. 094-19/24 Aufhebung des Beschlusses-Nr. 038-19/24 (Haupt- und Vergabeausschuss) Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten KITA Woffleben Beschlussvorlagen: Aufhebung des Beschlusses-Nr. 038-19/24 (Haupt- und Vergabeausschuss) Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten KITA Woffleben Beschluss-Nr. 095-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten KITA Woffleben Beschlussvorlagen: Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten KITA Woffleben Beschluss-Nr. 096-19/24 Vergabe der Planungsleistungen (LP 1-3) für die KITA Woffleben Beschlussvorlagen: Vergabe der Planungsleistungen (LP 1-3) für die KITA Woffleben

21. 09. 2020
Gremium:	Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses Haupt- und Vergabeausschuss Ellrich
Ort:	Sitzungssaal Rathaus
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 035-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.06.2020 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 12.10.2020 Anlage: vorl. Tagesordnung Stadtrat Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 082-19/24 Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 083-19/24 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft und die Inanspruchnahme von Verpflegungsangeboten der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 084-19/24 Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Straßenreinigung im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 085-19/24 Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Anlage: Anlage Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr im Gebiet der Einheitsgemeinde Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 086-19/24 Städtebaulicher Vertrag zum Spiegelschen Haus 1. BA Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 087-19/24 Änderung zum Beschluss-Nr. 063-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der Ilfelder Straße (Gehweg) im OT Appenrode Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 088-19/24 Außerplanmäßige Planungskosten KITA Woffleben Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 089-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe für MTW für die FFw Werna Beschluss-Nr. 038-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten KITA Woffleben Beschlussvorlagen: Außerplanmäßige Ausgabe Planungskosten KITA Woffleben

06. 07. 2020
Gremium:	Stadtratssitzung Stadtrat Ellrich
Ort:	Südharzhalle Ellrich
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 072-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.05.2020 Wahl der/des Beauftragten für Senioren und Behinderte der Stadt Ellrich Anlage: Wahl der/des Beauftragten für Senioren und Behinderte der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 073-19/24 Umschuldung eines Kommunaldarlehens AZ 923.235 Beschlussvorlagen: Umschuldung eines Kommunaldarlehens AZ 923.235 Beschluss-Nr. 074-19/24 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 Anlage: Anlage Stellenplan

22. 06. 2020
Gremium:	Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses Haupt- und Vergabeausschuss Ellrich
Ort:	Haus des Gastes Sülzhayn
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 031-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2020 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 06.07.2020 Anlage: vorl. Tagesordnung SR Anlage: Wahl der/des Beauftragten für Senioren und Behinderte der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 073-19/24 Umschuldung eines Kommunaldarlehens AZ 923.235 Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 074-19/24 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 und 1. Nachtragshaushaltsplan 2020 Anlage: Anlage Stellenplan

25. 05. 2020
Gremium:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Ellrich Stadtrat Ellrich
Ort:	Südharzhalle Ellrich
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Informationen des Bürgermeisters Anlage: Eilbeschluss vom 28.04.2020 Beschluss-Nr. 055-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.03.2020 Beschluss-Nr. 056-19/24 Grundsatzangelegenheiten Kitawesen Beschlussvorlagen: Grundsatzangelegenheiten Kitawesen Beschluss-Nr. 057-19/24 Änderung Stellenplan Beschlussvorlagen: Änderung Stellenplan Anlage: Anlage Stellenplan Beschluss-Nr. 058-19/24 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ellrich Anlage: Anlage Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 059-19/24 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich (gesetzliche Änderung der Aufwandsentschädigung) Beschlussvorlagen: 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich (gesetzliche Änderung der Aufwandsentschädigung) Anlage: Anlage 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Beschluss-Nr. 060-19/24 Vereinbarung zur öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit Beschlussvorlagen: Vereinbarung zur öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit Beschluss-Nr. 061-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau OT Woffleben, Siedlungsweg Beschlussvorlagen: Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau OT Woffleben, Siedlungsweg Beschluss-Nr. 062-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau OT Woffleben, Bahnhofstraße Beschlussvorlagen: Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau OT Woffleben, Bahnhofstraße Beschluss-Nr. 063-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau (Nebenanlagen Gehweg) OT Appenrode Beschlussvorlagen: Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau (Nebenanlagen Gehweg) OT Appenrode Beschluss-Nr. 067-19/24 Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines ÖPP-Vertrages Beschlussvorlagen: Grundsatzbeschluss zum Abschluss eines ÖPP-Vertrages

11. 05. 2020
Gremium:	Sitzung des Haupt- und Vergabeausschusses Haupt- und Vergabeausschuss Ellrich
Ort:	Südharzhalle Ellrich
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 025-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.02.2020 Vorbereitung der Stadtratssitzung am 25.05.2020 Anlage: vorl. Tagesordnung Stadtratssitzung am 25.05.2020 Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 056-19/24 Grundsatzangelegenheiten Kitawesen Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 057-19/24 Änderung Stellenplan Anlage: Anlage Stellenplan Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 058-19/24 Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Ellrich Anlage: Anlage Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 059-19/24 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich (gesetzliche Änderung der Aufwandsentschädigung) Anlage: Anlage 1. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Ellrich Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 060-19/24 Vereinbarung zur öffentlich-öffentlichen Zusammenarbeit Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 061-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau OT Woffleben, Siedlungsweg Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 062-19/24 Außerplanmäßige Ausgabe Straßenbau OT Woffleben, Bahnhofstraße Beschlussvorlagen: Beschluss-Nr. 063-19/24 Außerplanmäßge Ausgabe Straßenbau (Nebenanlagen Gehweg) OT Appenrode

02. 03. 2020
Gremium:	Sitzung des Stadtrates der Stadt Ellrich Stadtrat Ellrich
Ort:	Sitzungssaal Rathaus
Sitzungsumfassende Dokumente:	Einladung: Einladung
Dokumente zu den TOPs:	Feststellung der Tagesordnung Anlage: Tagesordnung Beschluss-Nr. 041-19/24 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019 Beschlussvorlagen: Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.12.2019 Beschluss-Nr. 042-19/24 Feststellung der Jahresrechnung 2016 Beschlussvorlagen: Feststellung der Jahresrechnung 2016 Anlage: Jahresrechnung 2016 Teil 1 Anlage: Jahresrechnung 2016 Teil 2 Anlage: Jahresrechnung 2016 Teil 3 Anlage: Jahresrechnung 2016 Teil 4 Anlage: Prüfbericht Landratsamt Jahresrechnungen 2016, 2017, 2018 Beschluss-Nr. 043-19/24 Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2016 Beschlussvorlagen: Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2016 Beschluss-Nr. 044-19/24 Feststellung der Jahresrechnung 2017 Beschlussvorlagen: Feststellung der Jahresrechnung 2017 Anlage: Jahresrechnung 2017 Teil 1 Anlage: Jahresrechnung 2017 Teil 2 Anlage: Jahresrechnung 2017 Teil 3 Beschluss-Nr. 045-19/24 Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2017 Beschlussvorlagen: Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2017 Beschluss-Nr. 046-19/24 Feststellung der Jahresrechnung 2018 Beschlussvorlagen: Feststellung der Jahresrechnung 2018 Anlage: Jahresrechnung 2018 Teil 1 Anlage: Jahresrechnung 2018 Teil 2 Anlage: Jahresrechnung 2018 Teil 3 Beschluss-Nr. 047-19/24 Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2018 Beschlussvorlagen: Entlastung des Bürgermeisters und des Beigeordneten für die Jahresrechnung 2018 Beschluss-Nr. 048-19/24 Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 024-19/24 zur Nachtragssatzung Beschlussvorlagen: Aufhebung des Satzungsbeschlusses Nr. 024-19/24 zur Nachtragssatzung Anlage: Begründung Kommunalaufsicht Nachtragshaushaltssatzung 2019 Beschluss-Nr. 049-19/24 Beitritt zur Elternbeitragsordnung des JugendSozialwerk e. V. Beschlussvorlagen: Beitritt zur Elternbeitragsordnung des JugendSozialwerk e. V. Anlage: Elternbeitragsordnung 2020 JuSoWe Beschluss-Nr. 050-19/24 Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 34 (6) i. V. m. § 19 BauGB "Morgenröte / Wolfsgraben" Beschlussvorlagen: Abwägungs- und Satzungsbeschluss gemäß § 34 (6) i. V. m. § 19 BauGB "Morgenröte / Wolfsgraben" Anlage: 01 Rechtsplan EGS Morgenröte Wolfsgraben Anlage: 02 Begründung Anlage: 03 Anlage 1 GOP
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