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Foerderprogramm Ellrich vernetzt
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Datenschutz Bereich Finanzen

Datenschutzhinweise im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Datenschutzgrundverordnung im Bereich des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Stadt Ellrich

 

Datenschutzbeauftragter

Stadt Ellrich
Der Bürgermeister
Salzstraße 8

99755 Ellrich

Email:
Tel.:    036332 25-112

 

Verarbeitungszweck und -art

Die Stadtverwaltung Ellrich verarbeitet in der Finanzverwaltung personenbezogene Daten. Dazu gehören insbesondere:

 

  • Persönliche Identifikations- und Kontaktangaben
  • Zahlart, Bankverbindungen
  • Steuernummer, zuständiges Finanzamt (Grundlagenbescheide Realsteuern)
  • Gestellte Rechtsbehelfe, Anträge, Stundungen, Erlässe
  • Zwangsvollstreckungen und –versteigerungen

            Angaben über geleistete und erstattete Steuern, insbesondere bei der:

 

            Grundsteuer:       Einheitswert, Grundstücksart, Anschrift, Eigentumsverhältnisse

            Gewerbesteuer:   Gewerbeart, Betriebsbeginn/-ende, Verspätungszuschläge, Verzinsungen

            Hundesteuer:      Hunderasse, Farbe, Hundemarkennummer, Anzahl der Hunde, Beginn und Ende der Hundehaltung, Ermäßigungsgründe

 

Verarbeitung der Daten
Die elektronische wie die papiergebundene Datenverarbeitung erfolgt auf der Grundlage von Vorgaben der Datenschutzgesetze sowie in Anlehnung an die Aufbewahrungsrichtlinie für Schriftgut in den Verwaltungen des Freistaates Thüringen. Hierfür werden die notwendigen technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt, um die personenbezogenen Daten gegen unbeabsichtigte oder unrechtmäßige Vernichtung oder Veränderung sowie gegen unbefugte Offenlegung oder unbefugten Zugang zu schützen. Die Verarbeitung der Daten erfolgt ausschließlich im Haus.

 

Die Stadtkasse führt als Vollstreckungsbehörde neben dem Beitreiben eigener Forderungen Auftragsarbeiten im Bereich öffentlich-rechtlicher Forderungen durch.

 

Rechte der Betroffenen

Sie haben nach der Datenschutz-Grundverordnung verschiedene Rechte. Einzelheiten ergeben sich insbesondere aus Artikel 15 bis 18 und 21 der Datenschutz-Grundverordnung.

 

Recht auf Auskunft

Sie können Auskunft über die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten verlangen. Im Falle von offenkundig unbegründeten oder exzessiven Anträgen kann die Auskunftserteilung abgelehnt werden.

 

Recht auf Berichtigung

Sollten die betreffenden Angaben nicht (mehr) zutreffend sein, können Sie eine Berichtigung verlangen. Sollten Ihre Daten unvollständig sein, können Sie eine Vervollständigung verlangen.

 

Recht auf Löschung

Sie können die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Ihr Anspruch auf Löschung hängt u.a. davon ab, ob die Sie betreffenden Daten noch zur Erfüllung unserer gesetzlichen Aufgaben benötigt werden.

 

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Sie haben das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen. Die Einschränkung steht einer Verarbeitung nicht entgegen, soweit an der Verarbeitung ein wichtiges öffentliches Interesse besteht.

 

Recht auf Widerspruch

Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen. Allerdings können wir dem nicht nachkommen, wenn an der Verarbeitung ein überwiegendes öffentliches Interesse besteht oder eine Rechtsvorschrift uns zur Verarbeitung verpflichtet.

 

Recht auf Beschwerde

Wenn Sie der Auffassung sind, dass wir Ihrem Anliegen nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind, können Sie bei der zuständigen Datenschutzaufsichtsbehörde Beschwerde einlegen.

 

 

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